PROLINE WHEELS

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ProLine Wheels-TEC GmbH

Rheinkaistraße 24
68159 Mannheim
Deutschland

Neue AGBs ab 06/2016

1. Allgemeines
Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.


2. Lieferbedingungen
2.1. Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt baldmöglichst. Liefertermine oder -fristen binden uns nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder gleichzustellende, von uns nicht zu vertretende Umstände - auch bei unseren Vorlieferanten - verlängern die Lieferzeit bis zu deren Behebung. Mahnungen und Nachfristsetzungen müssen schriftlich erfolgen. Ansprüche wegen verspäteter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz oder Minderung sind ausgeschlossen.


2.2. Preise und Versand
Es gelten die am Tage des Versandes gültigen Preise zuzüglich gesetzlicher MwSt. Sämtliche Waren reisen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Versicherungen gegen Bruch und Transportrisiken werden von uns nur auf besonderen Wunsch des Empfängers gegen Berechnung der entsprechenden Kosten abgeschlossen. Warenrücknahmen sind nicht möglich.


3. Zahlungsbedingungen
Unsere Forderungen sind sofort nach Rechnungsstellung netto, netto ohne Abzug fällig. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Wir sind berechtigt bei Zahlungsverzug ohne Schadensnachweis Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen geltenden Bundesbank-diskontsatz zu verlangen. Die Belastung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns ausdrücklich vor.

Wir sind berechtigt, je Mahnaufforderung mindestens € 5,- zu berechnen. Wechsel und Schecks werden nur unter Abzug der entstehenden Einzugs- und Diskontspesen gutgeschrieben. Für rechtzeitige Vorlegung und Beibringung von Wechselprotesten wird eine Gewähr nicht übernommen. Die zahlungshalber angenommenen Wechsel oder Schecks bedeuten keine Aufhebung oder Unterbrechung in der Fälligkeit. Wir sind berechtigt, ohne Nachfristsetzung von etwa laufenden Verträgen, auch wenn sie teilweise schon erfüllt sind, zurückzutreten, ohne dass der Käufer hieraus irgendwelche Rechte gegen uns herleiten kann. Das gleiche Recht steht uns zu, falls über die Kreditwürdigkeit des Käufers ungünstige Tatsachen bekannt werden sollten. Die Zurückhaltung von Zahlungen an Angestellte oder Vertreter ist nur wirksam gegenüber uns geleistet, wenn diese eine Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen vorlegen.

Eine Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückhaltungsrechts durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


4. Mängelrügen
Die gelieferte Ware hat der Kunde unverzüglich auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Die Gewährleistung für alle Waren richtet sich nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers oder Vorlieferanten. Bei berechtigter oder fristgerechter Rüge liefern wir mangelfreie Ware oder bessern nach. Jeder Mangel, sowie jede Abweichung von der Bestellung ist uns unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 4 Tagen nach Wareneingang, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware als endgültig angenommen. Bei Mängeln hat der Käufer ausschließlich einen Anspruch auf Ersatzlieferung einwandfreier Ware. Ein Anspruch auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz besteht nicht. Bei Handelsware treten wir unsere Ansprüche gegen den Hersteller im Reklamationsfall direkt an den Kunden ab. Durch die Erhebung von Mängelrügen wird der Käufer nicht von seiner fristgerechten Zahlungspflicht entbunden. Rücksendungen haben in jedem Fall lastenfrei zu erfolgen.


5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung bzw. der Einlösung hierfür gegebener Zahlungspapiere vor. Dieser Vorbehalt bezieht sich bei laufender Geschäftsbeziehung auf alle, auch künftige Forderungen aus Warenlieferungen. Der Kunde ist berechtigt diese Vorbehaltsware im Rahmen seines Handelsgeschäftes weiter zu verarbeiten oder weiter zu veräußern. Die hieraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt an uns ab. Bei Weiterverarbeitung steht uns ein anteilmäßiges Miteigentumsrecht zu. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware an jedem Ort, montiert oder unmontiert, zu übernehmen. Bei Rücknahme erteilen wir eine Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich der uns entstandenen Kosten. Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher.


6. Haftung
Wir haften gegenüber Kaufleuten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer leitenden Angestellten. Bei Schäden, für die der Kunde versichert ist, entfällt unsere Haftung. Die Haftung beschränkt sich in jedem Fall auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden unter Ausschluss von Mangelfolgeschäden.


7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, sowie Gerichtsstand für sämtliche sich ergebende Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen ist nach unserer Wahl der Sitz der Firma oder Frankfurt am Main. Uns bleibt es jedoch vorbehalten, auch an dem für den Sitz eines ausländischen Käufers zuständigen Gericht Klage zu erheben.

Alle Preise verstehen sich in Euro netto, netto ohne Abzug von Skonto zzgl. MwSt., ab Lager Mannheim. Die Lieferung erfolgt gemäß unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Preisänderungen vorbehalten.

Gerichtsstand ist Mannheim oder Frankfurt am Main / Deutschland, soweit es sich bei den Partnern um Kaufleute handelt. Es gilt Deutsches Recht nach BGB und HGB

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