Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen 2018-05-15T16:20:41+00:00

Neue AGBs der ProLine Wheels-TEC GmbH gültig ab 15.05.18

1. Allgemeines

Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.

2. Lieferbedingungen

2.1. Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt baldmöglichst. Liefertermine oder -fristen binden uns nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder gleichzustellende, von uns nicht zu vertretende Umstände – auch bei unseren Vorlieferanten – verlängern die Lieferzeit bis zu deren Behebung. Mahnungen und Nachfristsetzungen müssen schriftlich erfolgen. Ansprüche wegen verspäteter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz oder Minderung sind ausgeschlossen.

2.2. Preise und Versand

Es gelten die am Tage des Versandes gültigen Preise zuzüglich gesetzlicher MwSt. Sämtliche Waren reisen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Versicherungen gegen Bruch und Transportrisiken werden von uns nur auf besonderen Wunsch des Empfängers gegen Berechnung der entsprechenden Kosten abgeschlossen. Warenrücknahmen sind nicht möglich.

3. Zahlungsbedingungen

Unsere Forderungen sind sofort nach Rechnungsstellung netto, netto ohne Abzug fällig. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Wir sind berechtigt bei Zahlungsverzug ohne Schadensnachweis Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen geltenden Bundesbank-diskontsatz zu verlangen. Die Belastung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns ausdrücklich vor.

Wir sind berechtigt, je Mahnaufforderung mindestens € 5,- zu berechnen. Wechsel und Schecks werden nur unter Abzug der entstehenden Einzugs- und Diskontspesen gutgeschrieben. Für rechtzeitige Vorlegung und Beibringung von Wechselprotesten wird eine Gewähr nicht übernommen. Die zahlungshalber angenommenen Wechsel oder Schecks bedeuten keine Aufhebung oder Unterbrechung in der Fälligkeit. Wir sind berechtigt, ohne Nachfristsetzung von etwa laufenden Verträgen, auch wenn sie teilweise schon erfüllt sind, zurückzutreten, ohne dass der Käufer hieraus irgendwelche Rechte gegen uns herleiten kann. Das gleiche Recht steht uns zu, falls über die Kreditwürdigkeit des Käufers ungünstige Tatsachen bekannt werden sollten. Die Zurückhaltung von Zahlungen an Angestellte oder Vertreter ist nur wirksam gegenüber uns geleistet, wenn diese eine Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen vorlegen.

Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die Coface Finanz GmbH, Isaac-Fulda-Allee 1, 55124 Mainz, zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abgetreten haben. Auch unser Vorbehaltseigentum haben wir auf die Coface Finanz GmbH übertragen.

Eine Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückhaltungsrechts durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

4. Mängelrügen

Die gelieferte Ware hat der Kunde unverzüglich auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Die Gewährleistung für alle Waren richtet sich nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers oder Vorlieferanten. Bei berechtigter oder fristgerechter Rüge liefern wir mangelfreie Ware oder bessern nach. Jeder Mangel, sowie jede Abweichung von der Bestellung ist uns unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 4 Tagen nach Wareneingang, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware als endgültig angenommen. Bei Mängeln hat der Käufer ausschließlich einen Anspruch auf Ersatzlieferung einwandfreier Ware. Ein Anspruch auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz besteht nicht. Bei Handelsware treten wir unsere Ansprüche gegen den Hersteller im Reklamationsfall direkt an den Kunden ab. Durch die Erhebung von Mängelrügen wird der Käufer nicht von seiner fristgerechten Zahlungspflicht entbunden. Rücksendungen haben in jedem Fall lastenfrei zu erfolgen.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung bzw. der Einlösung hierfür gegebener Zahlungspapiere vor. Dieser Vorbehalt bezieht sich bei laufender Geschäftsbeziehung auf alle, auch künftige Forderungen aus Warenlieferungen. Der Kunde ist berechtigt diese Vorbehaltsware im Rahmen seines Handelsgeschäftes weiter zu verarbeiten oder weiter zu veräußern. Die hieraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt an uns ab. Bei Weiterverarbeitung steht uns ein anteilmäßiges Miteigentumsrecht zu. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware an jedem Ort, montiert oder unmontiert, zu übernehmen. Bei Rücknahme erteilen wir eine Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich der uns entstandenen Kosten. Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher.

6. Haftung

Wir haften gegenüber Kaufleuten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer leitenden Angestellten. Bei Schäden, für die der Kunde versichert ist, entfällt unsere Haftung. Die Haftung beschränkt sich in jedem Fall auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden unter Ausschluss von Mangelfolgeschäden.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, sowie Gerichtsstand für sämtliche sich ergebende Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen ist nach unserer Wahl der Sitz der Firma oder Frankfurt am Main. Uns bleibt es jedoch vorbehalten, auch an dem für den Sitz eines ausländischen Käufers zuständigen Gericht Klage zu erheben.

Alle Preise verstehen sich in Euro netto, netto ohne Abzug von Skonto zzgl. MwSt., ab Lager Mannheim. Die Lieferung erfolgt gemäß unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Preisänderungen vorbehalten.

Gerichtsstand ist Mannheim oder Frankfurt am Main / Deutschland, soweit es sich bei den Partnern um Kaufleute handelt. Es gilt Deutsches Recht nach BGB und HGB

8.Datenschutzhinweise; Einwilligung in Verarbeitung personenbezogener Daten

Die ProLine Wheels-TEC GmbH ist darauf angewiesen, dass der Geschäftspartner ihr mit seinem Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags bestimmte personenbezogene Daten (insbesondere seinen Namen, seine Anschrift sowie seine E-Mail-Adresse und ggf. Bankverbindung) übermittelt. Als „personenbezogene Daten“ sind Informationen zu verstehen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. „Identifizierbar“ ist eine Person dann, wenn sie direkt oder indirekt, vor allem mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, einer Kennnummer, Standortdaten oder anderen besonderen Merkmalen identifiziert werden kann. Diese personenbezogenen Daten dienen der ProLine Wheels-TEC GmbH zur Durchführung und Abwicklung des Kaufs, insbesondere zur Durchführung der erforderlichen Korrespondenz, zur Übereignung und Übergabe der Kaufsache sowie zur Rechnungstellung, Durchführung des Forderungsmanagements und Ausübung bzw. Verteidigung von Rechtsansprüchen. Darüber hinaus wird die ProLine Wheels-TEC GmbH die personenbezogenen Daten möglicherweise dazu verwenden, dem Geschäftspartner im Rahmen von bestimmten Werbeaktionen Direktwerbeschreiben in Papierform oder in elektronischer Form zuzusenden.

Entscheidet sich der Geschäftspartner somit zur Abgabe eines Angebots zum Kauf von Produkten bei der ProLine Wheels-TEC GmbH, willigt er mit Abgabe seines Angebots freiwillig in die Übermittlung dieser personenbezogenen Daten an die ProLine Wheels-TEC GmbH und die Verwendung gemäß dem nachfolgenden Absätzen 3 und 4 ein.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit sie zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich sind. Soweit die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung des Geschäftspartners beruht, ist die Rechtsgrundlage außerdem Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt bei der ProLine Wheels-TEC GmbH zu den in Absatz 1 genannten Zwecken nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes  (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) sowie der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen, wie Logistikunternehmen und Inkassounternehmen, nicht.

Die personenbezogenen Daten werden von der ProLine Wheels-TEC GmbH gelöscht, sobald sie zum Zwecke der ordnungsgemäßen Buchführung sowie zur Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zur Durchführung von Werbeaktionen nicht mehr erforderlich sind. Die Daten werden außerdem gelöscht, wenn der Geschäftspartner eine Verwendung der personenbezogenen Daten für die Zukunft widerruft und ProLine Wheels-TEC GmbH sie nicht mehr zum Zwecke der ordnungsgemäßen Buchführung sowie zur Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt. Derzeit betragen die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Buchhaltungsunterlagen 10 Jahre, beginnend mit dem Ablauf des Jahres, in dem der Geschäftsvorfall erfolgt ist, d.h. im Fall eines Widerrufs der Verwendung für die Zukunft werden die Daten erst nach Ablauf der v.g. Frist gelöscht.

Verantwortlich für die Speicherung und Verwendung der personenbezogenen Daten ist die

ProLine Wheels-TEC GmbH

Rheinkaistraße 24, 68159 Mannheim

Tel.: +49 621 / 80 330 – 0

Fax: +49 621 / 80 330 – 200

Email: info@proline-wheels.de

Der Geschäftspartner hat jederzeit das Recht, von der ProLine Wheels-TEC GmbH unentgeltliche Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Ferner hat er ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber der ProLine Wheels-TEC GmbH, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die ihn betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Stattdessen kann der Geschäftspartner auch die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen, was zur Folge hat, dass die Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden dürfen.

Der Geschäftspartner hat das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung und Verwendung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf kann mündlich, schriftlich, per Telefax oder in sonstiger Textform (z.B. per E-Mail) an die ProLine Wheels-TEC GmbH unter den in vorstehendem Absatz 5 Kontaktdaten gerichtet wenden. Im Falle eines Widerrufs wird die ProLine Wheels-TEC GmbH die personenbezogenen Daten in der Zukunft nicht mehr im Rahmen von Werbeaktionen verwenden, und die Daten darüber hinaus zum frühestmöglichen Zeitpunkt löschen. Der Geschäftspartner wird darauf hingewiesen, dass ein Widerruf der Einwilligung die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht berührt.

Der Geschäftspartner hat außerdem das Recht, aus Gründen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen, soweit sie nicht zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Geschäftspartner kann von der ProLine Wheels-TEC GmbH verlangen, dass die ihn betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, wenn (a) die personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind oder (b) der Geschäftspartner seine Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, widerruft und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung fehlt, oder (c) Widerspruch gegen die Datenverarbeitung eingelegt wird und keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen, oder (d) die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet worden sind oder (e) die Löschung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Bundesrepublik Deutschland erforderlich ist. Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist (a) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information oder (b) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der EU oder der Bundesrepublik Deutschland, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde oder (c) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit oder (d) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Soweit der Geschäftspartner uns gegenüber das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten geltend gemacht hat, werden wir allen Empfängern, denen die ihn betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Außerdem sind wir verpflichtet, den Geschäftspartner auf Verlangen über diese Empfänger zu unterrichten.

Der Geschäftspartner hat das Recht, die ihn betreffenden personenbezogenen Daten, die er uns bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem hat er das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns, zu übermitteln, sofern (a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und (b) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Wenn der Geschäftspartner der Meinung ist, dass die ProLine Wheels-TEC GmbH durch die Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten gegen geltende Datenschutzvorschriften verstoßen hat, steht dem Geschäftspartner unabhängig von anderweitigen behördlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfen das Recht auf Beschwerde bei der Landesbeauftragten für Datenschutz Niedersachsen, Prinzenstr. 5, 30159 Hannover, Tel: 0511 120 4500, Fax: 0511 120 4599, zu.

Dem Geschäftspartner obliegt es, ProLine Wheels-TEC GmbH eine Veränderung seiner personenbezogenen Daten mitzuteilen, damit die ProLine Wheels-TEC GmbH die bei ihr gespeicherten Daten entsprechend unverzüglich anpassen und unrichtige Daten löschen kann.

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